Diskussion:Bundesrat (Deutschland)

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Zusammensetzung

Wäre es nicht neben der Übersicht zum Jahresende auch interessant, wie die gegenwärtige Zusammensetzung nach Parteikonstellation ist? Schließlich sind viele Gesetze nur mit Zustimmung des BRates beschließbar, was wiederum die aktuelle zusammensetzung in der Tabelle, aufgeschlüsselt nach Koalitionen sinnvoll macht. Die derzeitige Grafik kann m. E. nicht auf einen Blick erkennbar machen, welche Koalitionen eine Mehrheit haben.

SPD union 9 Union-FDP 6 Grün Schwarz 6 CSU-FW 6 Union-Grüne 5 Union-SPD-FDP 4 Union-Grüne-FDP 4 Union Grüne SPD 4 SPD Union Grüne 4 SPD-Linke-Grüne 4 SPD-Grüne-FDP- 4 Linke SPD Grüne 4 Union-SPD 3 SPD-Grüne 3 SPD-Grüne-Linke 3

unsigniert 20:27, 13. Okt. 2021‎ Hector Bosch

Wäre es nicht eher interessant, statt der Zusammensetzung zum Jahresende eine Historie zu erstellen? Also die Änderungen nach den jeweiligen Regierungsbildungen in den Ländern?--FagusNigra (Diskussion) 11:49, 14. Okt. 2021 (CEST)

Bevölkerungszahlen von Ende 2017, verfügbar von Ende 2020; Meeresspiegelanstieg mit Ende Norddeutschlands in Verfassung nicht vorbereitet.

Bevölkerungszahlen von Ende 2017 in Tabelle, verfügbar in Quelle sind Daten von Ende 2020

83.155.031 Einwohner zum 31.12.2020

Und damit etwa 450.000 mehr.

Einige Bundesländer nähern sich hier den kritischen Marken von 2 Millionen und 3 Millionen von unten wie oben.

Hamburg ist Aufstiegskandidat in diesem Jahrzehnt trotz langfristigen Untergang mit dem Meeresspiegelanstieg von einigen zehn Metern in den nächsten Jahrhunderten. Das 2 Grad Ziel bedeutet plus 25 bis 35 Meter im Gleichgewichtszustand und damit den Untergang Norddeutschlands mit ein paar Inselchen. Deutschland hat langfristig mit 200 Jahren Industrialisierung und deren Verschmutzung 1/3 seines Territoriums an die spätere Überflutung übergeben. Da helfen ein paar Deichbauten nur für ein paar Jahrzehnte.

Langfristig wird Deutschland nur noch 12 Bundesländer höchstens benötigen, da auch Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen vom Untergang betroffen sind. Berlin und Brandenburg wären die nächsten Kandidaten des Untergangs mit Richtung 2,5 Grad Anstieg.

Thüringen und Sachsen-Anhalt sind Abstiegskandidaten mit drohender Schrumpfung unter 2 Millionen. Mit dem Umzug der Norddeutschen in den höheren Süden, besonders ab dem Jahr 2100 folgend, ist das natürlich nur Temporär.

Fazit: Auf solche Ereignisse wie den Meeresspiegelanstieg ist Deutschland in der Verfassung mit seinen Millionengrenzen nicht vorbereitet, obwohl die Emissionen schon lange da sind und Klimaschutzverträge dazu schon lange unterschrieben wurden. Vorlage:Unsigniert

Kompetenzen nach BVerfGG

Nach dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz hat der Bundesrat einige Kompetenzen, die hier nicht erfasst sind. Dazu zählen insbesondere das Stellen von Anträgen auf Parteiverbote (§ 43). --MGChecker – (📞| 📝| Bewertung) 02:00, 23. Jan. 2024 (CET)

Darfst gerne ergänzen. --Mirmok12 (Diskussion) 11:18, 23. Jan. 2024 (CET)

Nichteinheitliche Stimmabgabe

Die nichteinheitliche Stimmabgabe der Vertreter eines Landes scheint wohl häufiger vorzukommen, als die beiden Male, die im Artikel erwähnt sind. So zum Beispiel heute bei der Abstimmung über das Cannabisgesetz: Sachsens MP für Anrufung des Vermittlungsausschusses, Sachsens Justizminister dagegen. Die Folge ist natürlich die gleiche wie bei einer Enthaltung, aber die unterschiedlichen Meinungen werden transparent. (vielleicht ist es auch erst in letzter Zeit salonfähig geworden, seit dem Abstimmungsverhalten Brandenburgs 2002 und der nachfolgenden Entscheidung des BVerfG) --Sundowner (Diskussion) 13:43, 22. Mär. 2024 (CET)

Das war das dritte Mal in der Geschichte, dass das vorgekommen ist. --Mirmok12 (Diskussion) 12:15, 26. Mär. 2024 (CET)

Thüringen hat heute im BR bei der Krankenhausreform ebenfalls gesplittet und damit ungültig abgestimmt. --2A02:908:1316:3CA0:6467:6C11:40:6C97 13:06, 22. Nov. 2024 (CET)

Danke für den Hinweis, habe es in den Artikel übernommen. --Mirmok12 (Diskussion) 13:49, 22. Nov. 2024 (CET)

Zusammensetzung des Bundesrates vor 1990

Weiß jemand wie die Zusammensetzung des Bundesrates vor der Wiedervereinigung aussah? Also wie viele Sitze die einzelnen Länder hatten? Kamen nach der Wiedervereinigung einfach die Sitze für die neuen Länder neu dazu oder wurden die Sitze der alten Länder weniger? --Friedrich Barbarossa der Zweite (Diskussion) 19:15, 28. Jan. 2025 (CET)

Es kamen neue Sitze dazu, allerdings teilweise auch für die alten Bundesländer. Siehe Geschichte des Bundesrates (Deutschland) --Mirmok12 (Diskussion) 20:36, 28. Jan. 2025 (CET)

Die Grafik irritiert. Es ist total kompliziert, nachzuvollziehen, welche Sitze, bzw. welche Abkürzung für welches Land streht. Ich musste gerade echt lange überlegen, wofür "NI" steht. Wohl fpr Niedersachsen, die etablierte Abkürzung lautet aber "NDS". Auch "NW" konnte ich erst nach langem Nachdenken zuordnen, etabliert ist hier die Abkürzung "NRW". Beide Abkürzungen habe ich so noch nie gelesen. Bei anderen Ländern, z.B. HB, HH, MV oder SH, passt alles. --2003:E7:B703:4FC7:C805:AF7A:8899:183A 07:37, 18. Mär. 2025 (CET)

Das sind alles die offiziellen Abkürzungen der Länder, deshalb sollten wir sie auch verwenden. --Mirmok12 (Diskussion) 09:28, 18. Mär. 2025 (CET)

@Mirmok12 warum hast du die Bearbeitung einfach rückgängig gemacht? Ich habe das nicht nach Parteien, sondern nach Regierungsbündnissen aufgeschlüsselt. Das ist sehr wohl wichtig, da man so aufgeschlüsselt sieht welches Bündnis wie viele Stimmen im Bundesrat hat. --M.tzld (Diskussion) 11:24, 18. Mär. 2025 (CET)

Ganz einfach: Der Bundesrat setzt sich aus den Landesregierungen zusammen und nicht nach Regierungsbündnissen. Das suggeriert, dass die Regierungen, die gleich zusammengesetzt sind, auch gleich abstimmen. Das ist aber nicht der Fall. Die Regierungskonstellationen sind bereits unten im Artikel näher ausgeführt, das ist absolut ausreichend. Sie in der Infobox gleichberechtigt mit der tatsächlichen Sitzverteilung zu präsentieren, ist absolut Fehl am Platz. --Mirmok12 (Diskussion) 11:30, 18. Mär. 2025 (CET)

Dem möchte ich mit anschließen. Selbst wenn man annehmen würde, dass die Regierungsparteien in unterschiedlichen Ländern immer einheitlich abstimmen würden - was sie nicht tun - oder immer dem Willen der Bundespartei folgen - was sie ebenfalls nicht tun - ist die Aussagekraft auch dadurch begrenzt, dass Ländern nur einheitlich abstimmen können und keine Koalitionskonstellation alleine eine Mehrheit hat. Für die Sonderfälle (wie die aktuellen GG-Änderungen) werden unten auch länderübergreifende Parteikooperationen dargestellt. Die Koalitionskonstellationen an sich sind ebenfalls unten über Datei:Zusammensetzung_des_deutschen_Bundesrates.svg zugänglich. Allerdings finde ich persönlich, dass diese grafische Darstellung etwas unglücklich ist und die Textvariante aus der Infobox m.M.n. nicht nur schöner, sondern vor allem auch zugänglicher (und barrierefreier) ist - auch wenn sie nicht in der Infobox gehört. Vorlage:Ping, vielleicht möchtest du als Kompromiss dort unten eine Textversion einbauen und die Grafik so zuschneiden, dass nur noch die Bundesländer gezeigt werden? --Vanger ^!–!? 17:12, 18. Mär. 2025 (CET)

Die Grafik an sich finde ich allerdings wiederum sehr gut. --M.tzld (Diskussion) 17:18, 18. Mär. 2025 (CET)

Zumal der Bundesrat dies selber so darstellt. Zu sehen auf seiner Website --M.tzld (Diskussion) 17:19, 18. Mär. 2025 (CET)

Sprichst du vom Tortendiagramm (File:Composition_of_the_German_Bundesrat_as_a_pie_chart_small.svg) oder von der Länderkarte (File:Zusammensetzung_des_deutschen_Bundesrates.svg)? Ich spreche von der Länderkarte. In die Länderkarte ist auch die von dir für die Infobox geforderte Stimmkraft der Parteikoalitionen integriert. Das aus der Grafik herauszutrennen und tabellarisch unten in den Artikel zu integrieren halte ich für einen guten Kompromiss falls du das einbauen möchtest. Das Tortendiagramm, das bereits in die Infobox integriert ist und das ich auch auf der Webseite des Bundesrats gefunden habe, ist absolut klasse. --Vanger ^!–!? 19:09, 18. Mär. 2025 (CET)

Bei der Grafik für Sitzverteilung fände ich allerdings umgedreht besser also nicht nach oben, sondern nach unten geöffnet.

Das mit der Länderkarte kann ich machen. --M.tzld (Diskussion) 09:17, 19. Mär. 2025 (CET)

Wunderbar! Noch eine kleine Anregung zur Länderkarte wenn du diese überarbeitest: Ich persönlich finde die enge Schraffierung der knalligen Parteifarben in der Länderkarte einfach fürchterlich. Vielleicht findest du da eine hübschere Lösung? Ich habe ein paar Grafiken durchgeklickt und bin zufällig bei File:Grüne Koalitionen in den Ländern.png gelandet. So als Ideengeber. --Vanger ^!–!? 15:46, 19. Mär. 2025 (CET)