https://demowiki.knowlus.com/index.php?action=history&feed=atom&title=Warnstreik 2026-05-16T12:07:26Z Versionsgeschichte dieser Seite in Demo Wiki MediaWiki 1.44.2 https://demowiki.knowlus.com/index.php?title=Warnstreik&diff=3926&oldid=prev 2023-03-22T19:22:43Z

<p>Belege fehlen</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Belege fehlen}}<br /> [[Datei:Warnstreik.jpg|mini|Infoplakat über einen Warnstreik]]<br /> Der &#039;&#039;&#039;Warnstreik&#039;&#039;&#039; ist ein Unterfall der üblichen Arbeitsniederlegung von [[Arbeitnehmer]]n in Form eines kurzen [[Streik]]s in einem Betrieb in sachlichem und zeitlichem Zusammenhang mit laufenden [[Tarifverhandlung]]en (BAGE 28,295). Zweck eines Warnstreiks ist es, durch die Ausübung von Druck Tarifverhandlungen zu erzwingen oder aber festgefahrene Tarifverhandlungen zu beleben. Ein Warnstreik kann ohne [[Urabstimmung]] stattfinden.<br /> <br /> Streiks, also auch Warnstreiks, sind in Deutschland als Mittel des [[Arbeitskampf]]es durch das Grundgesetz gewährleistet. Der Art. 9 GG schützt verfassungsrechtlich die sogenannte [[Tarifautonomie]] und die Maßnahmen, die hierfür erforderlich sind. Der Streik ist ein Grundrecht zur Durchsetzung tariflicher Forderungen.<br /> <br /> Das [[Bundesarbeitsgericht]] (BAG) hat festgelegt, dass auch bei Warnstreiks das sogenannte [[Ultima ratio|Ultima-Ratio-Prinzip]] gilt (siehe BAG GS v. AP Nr. 43 zu Art. 9 GG [[Arbeitskampf]]), welches besagt, dass Arbeitskampfmaßnahmen erst nach Scheitern der [[Tarif]]verhandlungen ergriffen werden dürfen.<br /> <br /> Eine förmliche Erklärung, dass die Tarifverhandlungen gescheitert sind, ist hierfür nicht nötig. Allein die Tatsache, dass Gewerkschaften zu Warnstreiks aufrufen, macht klar, dass sie die Verhandlungen zurzeit als gescheitert betrachten (Entscheidung des BAG vom 21. Juni 1988).<br /> <br /> Die Teilnahme an einem rechtmäßigen (Warn-)Streik stellt keine Verletzung des Arbeitsvertrages dar. Maßregelungen durch den Arbeitgeber wegen der Teilnahme an einem Streik sind verboten. Der bestreikte Arbeitgeber darf deshalb dem streikenden Arbeitnehmer nicht kündigen. Nach Ende des Streiks besteht ein Anspruch auf Weiterbeschäftigung.<br /> <br /> Während des Streiks ruht das Arbeitsverhältnis.<br /> <br /> Der Arbeitnehmer braucht keine Arbeitsleistung zu erbringen. Ein Anspruch auf Arbeitsentgelt besteht für die Dauer des Streiks nicht.<br /> <br /> {{Rechtshinweis}}<br /> [[Kategorie:Arbeitskämpfe]]</div>

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