imported>ProloSozz: /* Parlamentsgebundene Exekutivgewalt */ da gibt's nicht nur eine Variante

2025-09-12T18:47:35Z

Parlamentsgebundene Exekutivgewalt: da gibt's nicht nur eine Variante

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Ein '''Staatspräsident''', oft nur '''Präsident''' (von {{laS|''praesidere''}} ‚den Vorsitz haben‘) genannt, ist die Bezeichnung für das [[Staatsoberhaupt]] einer [[Republik]]. Je nach Staatssystem wird das Amt durch eine (allgemeine) [[Wahl|Volkswahl]], durch ein Wahlkomitee, durch die [[Legislative]] oder durch andere Verfahren vergeben. Zum Teil wird auch in [[Diktatur]]en das Staatsoberhaupt „Präsident“ genannt. Der Begriff existiert außerdem in manchen [[staat]]lichen [[Verwaltungseinheit]]en, insbesondere solchen mit einer gewissen [[Autonomie (Politikwissenschaft)|Autonomie]], die eine eigene [[Verfassung]] haben; man spricht dann von '''Landespräsident''' oder '''Regionspräsident''', '''Provinzpräsident''' und Ähnlichem.

Die deutsche Übersetzung als „[[Vorsitzender]]“ kann täuschen, da beispielsweise die [[Bundespräsident (Deutschland)|deutschen]] und [[Bundespräsident (Österreich)|österreichischen Bundespräsidenten]] keinem Gremium vorsitzen, sondern als Einzelpersonen [[Organwalter]] eines [[Staatsorgan]]s sind. In der Schweiz hingegen ist der Bundespräsident Vorsitzender des [[Bundesrat (Schweiz)|Regierungsgremiums]].

== Der Präsident in der Demokratie ==
Die Stellung und die Befugnisse des Präsidenten werden meist durch eine geschriebene [[Verfassung]] festgelegt. Sie ist eingebunden in ein System der [[Gewaltenteilung]] oder zumindest in ein System der strikten Machtkontrolle durch die Verfassung.

=== Präsidentielle Demokratie ===
Hier vereinigt der Präsident die Funktion des [[Staatsoberhaupt]]s und die des [[Regierungschef]]s. Er besitzt große Machtbefugnisse. Der Präsident wird dann meist direkt vom [[Volk]] gewählt, was seine starke Position legitimiert.

Typische präsidentielle Regierungssysteme sind die der [[Vereinigte Staaten|USA]] (wobei der Präsident hier indirekt über sogenannte [[Wahlmann|Wahlmänner]] gewählt wird) und die meisten lateinamerikanischen Staaten.

{{Siehe auch|Präsidentielles Regierungssystem}}

=== Parlamentarische Demokratie ===
Hier ist der Präsident nur Staatsoberhaupt. Er wird, je nach Staat, durch die Legislative (das [[Parlament]]) oder direkt durch das Volk gewählt und hat hauptsächlich repräsentative Funktionen. Die eigentliche Führung der [[Exekutive]] ([[Regierung]]) ist die Aufgabe eines je nach Land [[Premierminister]], [[Ministerpräsident]], [[Bundeskanzler (Deutschland)|Bundeskanzler]], Regierungspräsident oder ähnlich genannten Regierungschefs, dessen Regierung vom Vertrauen des Parlaments abhängig ist.

Typische parlamentarische Regierungssysteme sind die [[Deutschland]]s, [[Italien]]s, [[Polen]]s und
[[Tschechien]]s.
{{Siehe auch|Parlamentarisches Regierungssystem}}

=== Parlamentsgebundene Exekutivgewalt ===
Eine Sonderform bilden zum Beispiel die Systeme von [[Südafrika]], [[Botswana]], den [[Föderierte Staaten von Mikronesien|Föderierten Staaten von Mikronesien]] oder auch [[Nauru]]. Hier ist die [[Exekutive|Exekutivgewalt]] an das Parlament gebunden, das heißt, die Regierung wird ''vom [[Parlament]] gewählt''; der Regierungschef kann zugleich Staatsoberhaupt sein – oder es gibt keinen Regierungschef und die Regierung wird aus einem mehrköpfigen Gremium (Direktorium) gebildet, mit einem Präsidenten ohne Exekutivgewalt und nur repräsentativen Aufgaben (Direktorialsystem). Da sich eine eindeutige Zuordnung zum präsidentiellen oder parlamentarischen System somit sehr schwierig gestaltet, wird es in der Regel als eigenständiges [[Regierungssystem]] angesehen.

{{Siehe auch|Parlamentsgebundene Exekutivgewalt}}

=== Semipräsidentielle Demokratie ===
Hier konkurrieren Präsident und Parlament um die Macht. Wird der Präsident durch die Parlamentsmehrheit gestützt, hat er weitreichende Kompetenzen. Gehören Parlamentsmehrheit und Präsident unterschiedlichen Parteien an, herrscht [[Cohabitation|Kohabitation]] ({{frS|''cohabitation''}}) und die Macht des Präsidenten ist eingeschränkt.

Typische semipräsidentielle Regierungssysteme sind die [[Portugal]]s, [[Österreich]]s, [[São Tomé und Príncipe]]s, der [[Ukraine]], [[Frankreich]]s und [[Russland]]s – wobei die letzteren beiden jedoch in der politischen Praxis eher dem präsidentiellen System zuneigen. In Österreich wirkt der Bundespräsident primär als Repräsentant. Lediglich in Krisenzeiten greift er umfassender in die Alltagspolitik ein.

{{Siehe auch|Semipräsidentielles Regierungssystem}}

== Ausnahmen und Besonderheiten ==
=== Länder ohne formelles Staatsoberhaupt ===
Einige Republiken kennen kein [[Staatsoberhaupt]]. Dazu zählt beispielsweise die [[Schweiz]]. Dort übt der [[Bundesrat (Schweiz)|Bundesrat]] die Funktion des Staatsoberhauptes als [[Kollektiv]] aus. Es gibt zwar einen [[Bundespräsident (Schweiz)|Bundespräsidenten]], der gleichzeitig Mitglied des Bundesrats ist. Er wird von der [[Bundesversammlung (Schweiz)|Bundesversammlung]] jeweils auf ein Jahr gewählt. Allerdings ist er nur ''[[primus inter pares]]'', der nur auf internationaler Ebene die repräsentative Funktion des Staatsoberhauptes ausübt.

=== Situation in den deutschen Ländern ===
Die ehemaligen [[Land (Deutschland)|deutschen Länder]] [[Württemberg-Hohenzollern]] und [[Baden (Südbaden)|Baden]] hatten einen Regierungschef mit der Amtsbezeichnung ''Staatspräsident'', was jedoch in diesen beiden Fällen nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass das Amt und die Funktion voll und ganz dem eines [[Ministerpräsident]]en der heutigen [[Gliedstaat]]en Deutschlands entsprach. Genauso verhielt es sich bei den als ''Staatspräsident'' bezeichneten Regierungschefs einiger Länder der [[Weimarer Republik]], wie zum Beispiel die Regierungschefs in [[Republik Baden|Baden]], [[Hessische Landesregierung#Landesregierungen des Volksstaats Hessen|Hessen]] und [[Liste der Staatspräsidenten von Württemberg|Württemberg]]. In [[Bayern]] wollte man Anfang der 1950er-Jahre einen Staatspräsidenten einführen, entschied sich aber, die Rolle des Staatsoberhauptes dem Ministerpräsidenten des Freistaates zu überlassen, der fortan wie auch andere deutsche [[Landesregierung (Deutschland)|Landesregierungschefs]] seinen Amtssitz in der [[Staatskanzlei]] hat.

=== Situation in den österreichischen Ländern ===
Die historischen [[Kronland (Österreich)|Kronländer]] wurden ursprünglich von ''Statthaltern'' des Kaisers geleitet, die im Zuge der Staatsreformen [[Revolution von 1848/1849 im Kaisertum Österreich|von 1848/49]] und [[Österreichisch-Ungarischer Ausgleich|1867]] teils die Bezeichnung ''Landespräsident'' erhielten. Sie waren aber die Regierungschefs der formal [[Souveränität|souveränen]] Königreiche, Herzogtümer und Fürstentümer, mit dem Kaiser als jeweiligem [[Landesherr]]n, sodass man allgemein von ''[[Landeschef (Österreich-Ungarn)|Landeschef]]s'' sprach. Daraus entwickelte sich [[Erste Republik Österreich|nach 1918]] der ''[[Landeshauptmann]]''. Der Landeshauptmann vereint die Funktion des Landesoberhauptes und des Regierungschefs. Der Landeshauptmann hat mit seiner Parteimehrheit im Landesrat und Landtag oft weitgehend alleinige Macht im Rahmen der [[Landesebene (Österreich)|Landeskompetenzen]]. Daher spricht man besonders bei den langgedienten Landeshauptleuten, die ihre Länder tiefgreifend prägen, ironischerweise von „Landeskaiser“: Sosehr die Republik nach den Erfahrungen der Monarchie – und auch des [[Austrofaschismus]] und der [[Österreich in der Zeit des Nationalsozialismus|NS-Zeit]] – einen „starken Mann“ an der Spitze zu verhindern suchte, so autokratische Verhältnisse herrschen auf Landesebene.<ref>Vgl. dazu als Standardwerk etwa: [[Felix Ermacora]]: ''Österreichischer Föderalismus: vom patrimonialen zum kooperativen Bundesstaat.'' ''Schriftenreihe des Instituts für Föderalismusforschung'', Band 3, Institut für Föderalismusforschung, Verlag W. Braumüller, Innsbruck 1976.</ref>

=== Situation in Diktaturen ===
In [[Diktatur]]en wird der Titel eines Präsidenten häufig vom Diktator angenommen. Ein Beispiel dafür ist [[Uganda]]s ehemaliger Präsident [[Idi Amin]]. Einige [[Staatssozialismus|staatssozialistische]] Regime kennen oder kannten ebenfalls Präsidenten, allerdings liegt die Macht in der Regel beim [[Zentralkomitee]] oder dem [[Politbüro]] der Partei und insbesondere ihrem Vorsitzenden.

==== Situation in Iran ====
{{Hauptartikel|Politisches System der Islamischen Republik Iran}}

Die [[Islamische Republik Iran]] ist zwar eine Republik, das Staatsoberhaupt Irans ist aber derzeit der [[Oberster Führer (Iran)|Oberste Führer]]; der [[Liste der Präsidenten des Iran|Präsident]] ist lediglich das [[Regierungsoberhaupt]]. Es handelt sich um ein [[Theokratie|theokratisch]] geprägtes System.

== Titel des Präsidenten in verschiedenen Ländern ==
=== Titel „Bundespräsident“ ===
* [[Bundespräsident (Deutschland)]]
* [[Bundespräsident (Österreich)]]
* [[Bundespräsident (Schweiz)]]

=== Titel „Präsident“ ===
* Vereinigte Staaten von Amerika (''[[Präsident der Vereinigten Staaten|President of the United States of America]]''), siehe [[Liste der Präsidenten der Vereinigten Staaten]]
* [[Malta]] (''[[Liste der Präsidenten von Malta|President ta' Malta]]'')
* [[Ukraine]] (''[[Präsident der Ukraine|Президент України/Presydent Ukrajiny]]'')

=== Titel „Präsident der Republik“ ===
''Präsident der Republik'' ist bzw. war der offizielle Titel des Staatsoberhaupts in:
* Chile (''[[Präsident von Chile|Presidente de la República]]'')
* [[Costa Rica]] (''Presidente de la República'')
* [[Estland]] (''Eesti Vabariigi President'')
* Finnland (''[[Präsident der Republik Finnland|Suomen Tasavallan Presidentti]]'')
* Frankreich (''[[Staatspräsident (Frankreich)|Président de la République]]''); → [[Liste der Staatsoberhäupter Frankreichs]]
* Italien (''[[Präsident der Italienischen Republik|Presidente della Repubblica]]'')
* Kamerun (''[[Staatspräsident (Kamerun)|Président de la République]]'')
* [[Kolumbien]] (''Presidente de la República'')
* Kroatien (''[[Liste der Präsidenten und Premierminister von Kroatien|Predsjednik Republike Hrvatske]]'')
* Namibia (''[[Staatspräsident (Namibia)|President of the Republic]]'')
* Osttimor (''[[Präsident (Osttimor)|Presidente da República]]'')
* Polen (''[[Staatspräsident (Polen)|Prezydent Rzeczypospolitej Polskiej]]'')
* Tschechien ''([[Präsident (Tschechien)|Prezident České republiky]])''
* Slowenien (''[[Staatspräsident (Slowenien)|Predsednik Republike Slovenije]]'')
* Türkei (''[[Liste der Präsidenten der Türkei|Cumhurbaşkanı]]'')
* [[Türkische Republik Nordzypern]] (''Cumhurbaşkanı'')
* Tunesien (''[[Präsident der Tunesischen Republik]]'')
* Ungarn (''[[Präsident der Republik Ungarn|Köztársasági elnök]]'')
historisch:
* DDR von 1949 bis 1960 (''[[Präsident der DDR|Präsident der Republik]]'')

=== Titel „Staatspräsident“ ===
* Israel (''[[Staatspräsident (Israel)|Nesi Medinat Jisraʾel]]'')

=== Sonstiges ===
* ''[[Reichspräsident]]'', Deutsches Reich 1919–1934, 1945

== Siehe auch ==
* [[Präsidialrepublik]]
* [[Präsident (Verwaltung)]]
* [[Führer]]
* [[Vorsitzender des Staatsrats]]

== Weblinks ==
{{Wiktionary|Präsident}}
{{Wikiquote|Präsident}}

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Normdaten|TYP=s|GND=4182662-0}}

[[Kategorie:Amtsbezeichnung (Staatspräsident)| ]]
[[Kategorie:Staatspräsidentschaft| ]]

Staatspräsident - Versionsgeschichte

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