imported>Filzstift: kennt man auch anderswo, so in der Schweiz

2024-08-12T10:41:36Z

kennt man auch anderswo, so in der Schweiz

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'''Ohne Arbeit kein Lohn''' ist ein Grundsatz im deutschen [[Arbeitsvertrag (Deutschland)|Arbeitsvertragsrecht]], der sich aus der [[Vorleistung (Recht)|Vorleistungspflicht]] des [[Arbeitnehmer]]s und gesetzlichen Verschiebung der [[Fälligkeit]] in {{§|614|bgb|juris}} Satz 1 [[Bürgerliches Gesetzbuch|BGB]] ergibt. Danach ist die Vergütung ''nach'' [[Dienstvertrag (Deutschland)|Leistung der Dienste]] zu entrichten.<ref>[[Alfred Söllner]]: ''„Ohne Arbeit kein Lohn.“'' [[Archiv für die civilistische Praxis|AcP]] 1967, S. 132–147.</ref>

Die grundsätzliche Überlegung ist, dass die Arbeitsleistung eine [[Fixschuld]] ist, die zu erfüllen mit Zeitablauf in der Regel unmöglich wird. Hierüber besteht weitgehend Einigkeit. Wie das im Einzelfall zu begründen ist, ist streitig. Manche nehmen generell eine absolute Fixschuld an und meinen, die Arbeit könne nie nachgeholt werden. Andere (auch das [[Bundesarbeitsgericht]]) wollen von einer relativen Fixschuld im Sinne von {{§|323|bgb|juris}} Abs. 2 Nr. 2 BGB unter Berücksichtigung der konkreten Situation ([[Arbeitszeitkonto|Arbeitszeitkonten]], Gleitarbeitszeit etc.) ausgehen. Im Normalfall gilt aber, dass ein Nachholen der Arbeit bereits deshalb unmöglich ist, weil der Arbeitnehmer an den folgenden Tagen bereits eine neue Arbeitsleistung schuldet.

Da im Arbeitsrecht grundsätzlich das allgemeine Leistungsstörungsrecht gilt, ergibt sich daraus für die Hauptleistungspflicht Arbeit eine [[Unmöglichkeit (BGB)|Unmöglichkeit]] nach {{§|275|bgb|juris}} BGB, beispielsweise wenn sich das vom Arbeitnehmer zu tragende [[Wegerisiko]] realisiert und er seinen Arbeitsplatz wegen eines objektiven Leistungshindernisses verspätet oder gar nicht erreicht. Daraus folgt dann gemäß {{§|326|bgb|juris}} Abs. 1 Satz 1 BGB, dass der Anspruch auf die Gegenleistung entfällt (''keine Leistung ohne Gegenleistung'').

Von diesem Grundsatz gibt es aber eine Reihe von Ausnahmen:

* [[Erholungsurlaub]] nach dem [[Bundesurlaubsgesetz]], [[Sonderurlaub]]
* [[Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall]] und an [[Gesetzliche Feiertage in Deutschland|gesetzlichen Feiertagen]] ({{§|1|entgfg|juris}} [[Entgeltfortzahlungsgesetz]])
* Zeiten des [[Mutterschutzgesetz|Mutterschutzes]]
* [[Annahmeverzug]] des Arbeitgebers und [[Betriebsrisikolehre|Betriebsstörungen]] ({{§|615|bgb|juris}} BGB)
* [[Geschichte der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall in Deutschland#§ 616 BGB|Persönliche Verhinderung]] an der Dienstleistung für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit, beispielsweise wegen eines Begräbnisses im engsten Familienkreis ({{§|616|bgb|juris}} BGB)

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Individualarbeitsrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Arbeitsentgelt]]

Ohne Arbeit kein Lohn - Versionsgeschichte

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