imported>Perrak: Revert: Änderung nicht sinnvoll

2025-02-14T03:16:57Z

Revert: Änderung nicht sinnvoll

Neue Seite

{{Dieser Artikel|erläutert Regierungs- und Parteipolitik. Für den militärischen Zusammenhang siehe [[Militärbündnis]].}}

Eine '''Koalition''' (von {{laS|coalitio}} ‚Zusammenwachsen‘, ‚Vereinigung‘, ‚Zusammenschluss‘) in der [[Politik]] ist ein temporäres Bündnis [[Politische Partei|politischer Parteien]], politischer Gruppierungen und [[Fraktion (Politik)|Parlamentsfraktionen]].

[[Politische Partei|Parteien]] ''koalieren'' in vielen Staaten miteinander, um eine stabile [[Regierung]] zu bilden ('''Regierungskoalition'''). Dies ist nötig, wenn – wie oft in politischen Systemen mit [[Verhältniswahlrecht]] – eine Partei oder Fraktion allein nicht über die dafür nötige [[Mehrheit#Absolute Mehrheit|absolute Mehrheit]] der Abgeordneten im [[Parlament]] verfügt. Koalitionen müssen allerdings nicht zwangsweise über parlamentarische Mehrheiten verfügen, auch [[Minderheitsregierung]]en, die sich auf Koalitionen stützen, sind in einigen [[Politisches System|politischen Systemen]] üblich. Diese Regierungen müssen bei jeder einzelnen Abstimmung Mehrheiten auch jenseits der Koalitionsparteien zu erzielen suchen und gelten daher als instabiler.

Der Gegenbegriff zur Koalitionsregierung ist die [[Alleinregierung]] (Einparteienregierung).

== Zustandekommen von Koalitionen ==
Vor der Wahl können Parteien [[Koalitionsaussage]]n treffen, um zu signalisieren, mit welcher oder welchen anderen Partei(en) sie sich nach der Wahl eine gemeinsame Regierung vorstellen können. Koalitionsaussagen können auch negativ sein. Das heißt, Parteien schließen Koalitionen mit bestimmten Parteien aus. Solche Koalitionsaussagen sind nicht rechtlich bindend.

=== Formateur ===
{{Hauptartikel|Formateur}}

Koalitionsverhandlungen können auf unterschiedliche Weise initiiert werden. In manchen Systemen, etwa in [[Österreich]], beauftragt das [[Staatsoberhaupt]] offiziell einen ''Formateur'' damit, mögliche Regierungsbündnisse auszuloten. Der Formateur wird nicht zwingend aus der Partei mit den meisten Mandaten bestimmt, vor allem dann nicht, wenn sich abzeichnet, dass andere Parteien eher Mehrheiten organisieren können. In der Praxis wird überwiegend zuerst der Formateur im [[Parteichef]] respektive [[Spitzenkandidat]]en der Partei mit den meisten Mandaten mit der Regierungsbildung beauftragt, typischerweise vom Staatsoberhaupt oder vom [[Parlament]].

=== Sondierung ===
In anderen politischen Systemen, wie in [[Deutschland]], gibt es keine solchen formalen Aufträge, und die [[Politische Partei|Parteien]] handeln frei untereinander mögliche Bündnisse aus. Als erster Schritt hierfür können so genannte ''Sondierungsgespräche'' stattfinden, in denen zunächst grobe inhaltliche Aspekte für eine mögliche gemeinsame Koalition ausgelotet werden. Sind diese Gespräche erfolgreich und somit die Parteien grundsätzlich zu einer Zusammenarbeit bereit, folgen formelle Koalitionsverhandlungen.

Diese Form in der Regierungsbildung wurde anlässlich der [[Nationalratswahl in Österreich 1999|Regierungsbildung 1999/2000]] von Bundespräsident [[Klestil]] als neue Usance in der österreichischen Innenpolitik eingeführt und ist seitdem auch dort üblich.<ref name='Welan 2000 16'>[[#Literatur|Lit.]] Welan: ''Regierungsbildung.'' 2000, 6. ''Konventionen vor und bei der Regierungsbildung'', S. 16 ([https://wpr.boku.ac.at/wpr_dp/dp-80.pdf PDF], boku.ac.at).</ref>

=== Regierungsverhandlung (Koalitionsverhandlung){{Anker|Regierungsverhandlung}} ===
{{Hauptartikel|Regierungsverhandlungen|Koalitionsvertrag}}

Die Regierungsverhandlung ist dann der eigentliche Regierungsbildungsprozess. Hier werden durch Verhandlungsteams sowohl das inhaltliche [[Regierungsprogramm]] als auch die [[Regierungsmannschaft]] (das Kabinett), also die einzelnen Posten der neuen Regierung und ihre Besetzung, ausverhandelt. Diese Gespräche münden heutzutage häufig in einen schriftlich fixierten Koalitionsvertrag, der dann für die Zeit der Regierung politisch (allerdings nicht rechtlich) bindend sein soll. Die Detailliertheit der dort festgelegten politischen Maßnahmen variiert stark.

=== Scheitern der Regierungsverhandlungen ===
Scheitern die Regierungsverhandlungen im ersten Anlauf, beginnt der Prozess von neuem, das heißt, die Parteien loten andere Koalitionsmöglichkeiten aus. In Systemen mit Formateur wird, wenn dieser alle seine Optionen ausgeschöpft hat, auch die jeweils nächststärkste Partei zur Regierungsbildung beauftragt.

Erst wenn alle Möglichkeiten der Regierungsbildung ausgeschöpft sind, werden [[Neuwahl]]en notwendig.

Staatsrechtlich kann das Staatsoberhaupt auch jemanden gänzlich anderen mit der Regierungsbildung beauftragen. Dies geschieht beispielsweise auch nach dem Scheitern einer Regierung durch einen [[Misstrauensantrag]], sodass der Regierungschef nicht im Amt bleiben kann, wenn bis zur nächsten Wahl keine andere demokratische Legitimation für einen Nachfolger vorliegt. Dann wird beispielsweise eine [[parteilose Regierung]] (Beamten-, Expertenregierung) als [[Übergangsregierung]] gebildet. Sie muss aber das Einverständnis des Parlaments genießen, ihre Koalitionen für die Gesetzgebungsmehrheiten also im „freien Spiel“ der parlamentarischen Kräfte finden.

== Ausprägung der Koalition ==
=== Koalitionsvertrag ===
Durch den Abschluss eines Koalitionsvertrages zwischen zwei oder mehreren Parteien, begründet mit der Absicht, eine ''Regierungskoalition'' zu bilden, wird die mittel- bis langfristige Zusammenarbeit einer Koalitionsregierung während der nächsten [[Legislaturperiode]] geregelt. Der Koalitionsvertrag gibt gewöhnlich einen Überblick über die geplanten [[Gesetz]]esvorhaben der von der Koalition gestützten [[Regierung]]. Zudem können Koalitionsverträge den Zuschnitt und die Aufteilung der Ministerien unter den Regierungspartnern beinhalten. Manche Koalitionsverträge beinhalteten auch Regelungen, wie Koalitionsparteien Konfliktfälle lösen, zum Beispiel durch die Benennung eines Koalitionsausschusses. Es gibt keine gesetzlichen Grundlagen für einen Koalitionsvertrag, sodass die Parteien vollständig frei sind, diesen zu formulieren. Der Koalitionsvertrag kann, muss aber nicht nach Abschluss veröffentlicht werden.

=== Partei des Regierungschefs ===
Weithin üblich, aber nicht zwingend, ist, dass die Partei, die unter den Koalitionsparteien die meisten Stimmen errungen hat, den [[Regierungschef]] stellt. Gerade im Fall einer [[Große Koalition|großen Koalition]], wenn die Parteien vergleichbar stark sind, ist dieses Prinzip umstritten. Das [[Israelisches Modell|Israelische Koalitionsmodell]] löst diesen Konflikt durch den Wechsel des Regierungschefs zur Mitte der Wahlperiode auf.

== Koalitionstypen ==
Die Koalitionstheorie unterscheidet verschiedene Koalitionstypen, zum Beispiel die [[minimale Gewinnkoalition]] ''(minimal winning coalition)'', oder Koalition der knappsten Mehrheit ''(smallest size coalition)'', die [[übergroße Koalition]] oder die [[minimale verbundene Gewinnkoalition]] ''(minimal connected winning coalition)''. Einige Theorien der Koalitionsbildung sind – ohne Rücksicht auf politische Inhalte – rein ämterorientiert (politik-blind) wie das Konzept der minimalen Gewinnkoalition. Andere Theorien berücksichtigen auch Distanzen politischer Ideologien, etwa das Konzept der minimalen verbundenen Gewinnkoalition.

=== Deutschland ===
{{Hauptartikel|Koalitionsregierungen in Deutschland}}

Verschiedene in Deutschland bereits auf Bundes- oder Länderebene aufgetretene Konstellationen sind die [[schwarz-rote Koalition]], [[rot-grüne Koalition]], [[rot-rot-grüne Koalition]], [[schwarz-gelbe Koalition]], [[sozialliberale Koalition]] (Rot-Gelb), [[Ampelkoalition]] (Rot-Gelb-Grün), [[schwarz-rot-gelbe Koalition]], [[Kenia-Koalition]] (schwarz-rot-grün), [[rot-rote Koalition]] oder [[schwarz-grüne Koalition]]. Andere Begriffe kamen im Rahmen von Diskussionen nach Wahlen auf, die entsprechende Mehrheiten ermöglicht hätten (siehe Hauptartikel).

=== Österreich ===
Echte Koalitionen gab es früher in Österreich nur auf [[Bundesebene (Österreich)|Bundesebene]]. Sie sind weitaus die häufigere Form: [[Alleinregierung]]en gab es in der Republik – bis auf die Zeit des [[Austrofaschismus]] ([[Vaterländische Front|VF]] unter Dollfuß/Schuschnigg) – nur kurzlebig um 1930 ([[Christlichsoziale Partei (Österreich)|CS]]/Schwarze [[Bundesregierung Streeruwitz|unter Streeruwitz]], [[Bundesregierung Vaugoin|Vaugoin]]) und in den späten 1960er und frühen 1970er Jahren ([[ÖVP]]/Schwarze [[Bundesregierung Klaus II|unter Klaus]] und [[SPÖ]]/Rote unter [[Bruno Kreisky#Bundeskanzler (1970–1983)|Kreisky]]). Auch unter den Koalitionen haben bisher nur diese beiden Parteien Regierungen gebildet, und lange Zeit nur untereinander koaliert ([[Große Koalition]] nach österreichischem Verständnis), ausgenommen die kurze [[NSDAP]]-Beteiligung unter Seyß-Inquart kurz vor dem [[Anschluss Österreichs|Anschluss]] und kurze [[KPÖ]]-Beteiligung in der [[Provisorische Staatsregierung Renner 1945|provisorischen Staatsregierung Renner 1945]]. Die erste „kleine Koalition“ nach 1945 gab es 1983, als die SPÖ unter Fred Sinowatz eine Koalition mit der FPÖ unter Norbert Steger einging, welche später von Vranitzky übernommen und gekündigt wurde. 2000 (ÖVP unter [[Wolfgang Schüssel]] mit [[FPÖ]]/Blaue resp. [[BZÖ]]/Orange) und wieder 2017 (ÖVP [[Bundesregierung Kurz I|unter Kurz]] mit FPÖ), sowie 2019 (ÖVP mit den [[Die Grünen – Die Grüne Alternative|Grünen]]) wurde jeweils eine kleinere Partei an der Regierung beteiligt.

Die in den Koalitionen ausgehandelten Besetzungen der [[Bundesminister (Österreich)|Bundesminister]] sind von großer Bedeutung, weil diese in ihrer Amtsführung [[Richtlinienkompetenz#Österreich|weitgehend weisungsfrei]] sind, der [[Bundeskanzler (Österreich)|Bundeskanzler]] als Regierungschef ist nur ein ''primus inter pares'' im [[Ministerrat (Österreich)|Ministerrat]] als oberstem beschlussfassenden Organ der Administrative, das aber nur allgemeine Leitlinien vorgibt.

{{Siehe auch|Bundesregierung (Österreich)|Liste der Bundeskanzler der Republik Österreich}}

Das [[Proporz#Länder|Proporzsystem]] in den [[Landesebene (Österreich)|österreichischen Bundesländern]], wonach die parteiliche Zusammensetzung der Landesregierung dem Mandatsverhältnis im [[Landtag (Österreich)|Landtag]] entspricht, ist in Vorarlberg schon 1923 und seit dem Ende der 1990er Jahre in mehreren weiteren Ländern abgeschafft worden. 2015 entstanden beispielsweise [[Landesregierung Niessl IV|im Burgenland]] (Rot-Blau) und [[Landesregierung Schützenhöfer I|in der Steiermark]] (Schwarz-Rot) erstmals echte Koalitionsregierungen. Sonst gibt es koalitionsähnliche Vereinbarungen im Sinne reiner Willensbekundungen, über den Proporz hinaus eine gemeinsame Linie zu verfolgen. Ein Beispiel dafür war die [[Landesregierung Pühringer III|Schwarz-Grüne „Koalition“ ab 2003]] im Proporzsystem in Oberösterreich.

Die [[Landesrat (Österreich)|Landesräte]] (die Mitglieder der Landesregierungen) können mit der Besorgung einzelner Aufgaben der Landesverwaltung betraut werden (außer [[Wiener Gemeinderat|in Wien]]), müssen aber nicht, sodass in der Praxis die Angehörigen der Proporzparteien meist ohne sonderliche politische Gestaltungsmöglichkeit bleiben. Der Proporz sollte zwar die Zusammenarbeit aller gewählten Parteien fördern, erschwerte aber ab den 1980er Jahren in den Bundesländern ohne deutlicher Mehrheit einer Partei das Erstellen der Regierungsprogramme und eine effiziente Regierungsarbeit.<ref name="Fallend,Mühlböck,Wolfgruber 2001">Franz Fallend, Armin Mühlböck, Elisabeth Wolfgruber: ''Die österreichische Gemeinde.'' In: Forum Politische Bildung (Hg.): ''Regionalismus, Föderalismus, Supranationalismus.'' Wien/Innsbruck 2001, S. 54 und Infobox ''Proporz'', S. 55 ([http://www.demokratiezentrum.org/fileadmin/media/pdf/wolfgruber2.pdf ganzer Artikel S. 45–61, PDF], demokratiezentrum.org; dort S. 10 f).</ref>

{{Siehe auch|Landesregierung (Österreich)}}

Auf [[Gemeindeebene (Österreich)|Gemeindeebene]] gilt allgemein der Proporz.<ref name="Fallend,Mühlböck,Wolfgruber 2001"/> Hier ist die Stellung der Partei des [[Bürgermeister]]s im [[Gemeinderat (Österreich)|Gemeinderat]] noch stärker, weil es insbesondere in den Landgemeinden meist nur wenige geschäftsführende Gemeinderäte gibt.

=== Schweiz ===
Die Schweiz kennt keine formellen Koalitionen. Allfällige Absprachen und Zusammenarbeiten werden je nach Thema bzw. von Wahl zu Wahl oder Abstimmung zu Abstimmung – sowohl bei Volkswahlen und Volksabstimmungen als auch im National- und Ständerat – vorgenommen. Als häufige Allianzen gelten die ''Vernunft-'' oder ''Armenien-Koalition'' (SP, FDP, Die Mitte – nach den Parteifarben und der [[Flagge Armeniens]]) und die bürgerliche Koalition (SVP, FDP, Die Mitte).<ref>[http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/es-regiert-die-koalition-der-vernunft/story/13692545#mostPopularComment ''Es regiert die «Koalition der Vernunft»''], ''[[Tages Anzeiger]]'', 27. August 2015</ref> Die Nennung einer Koalition nach Flaggenfarben, wie „Armenien“ siehe oben, wird in der Schweiz, im Gegensatz zu Deutschland, nicht verwendet. Wenn die beiden wählerstärksten Parteien SP (links) und SVP (rechts) zusammen die Mitteparteien überstimmen, wird dies als ''unheilige Allianz'' bezeichnet. In der [[50. Legislaturperiode der Schweizer Bundesversammlung|50. Legislaturperiode des Nationalrats]] standen sich zunehmend das rechtsbürgerliche Lager (SVP, FDP) und das Mitte-links-Lager (Die Mitte, SP, Grüne) gegenüber.<ref>[https://bazonline.ch/schweiz/standard/fdp-und-svp-setzen-sich-immer-oefter-durch/story/20785829 ''FDP und SVP setzen sich immer öfter durch''], ''[[Basler Zeitung]]'', 29. Dezember 2018</ref>

{| class="wikitable"
|+ Erfolgreiche Allianzen in der 50. Legislaturperiode des Nationalrats
! style="background-color:#ECECEC"; rowspan="2"|Parteien
! colspan="2"|Häufigkeit
|-
!([[50. Legislaturperiode der Schweizer Bundesversammlung|2015–2019]])
!([[51. Legislaturperiode der Schweizer Bundesversammlung|2019–]])
|-
|           [[Bürgerblock#Schweiz|Bürgerliche Koalition]] ([[Schweizerische Volkspartei|SVP]], [[FDP.Die Liberalen|FDP]], [[Die Mitte]])|| style="text-align:center" | 34,5 % ||style="text-align:center"| 33,8 %
|-
|              Koalition gegen die SVP ([[Sozialdemokratische Partei der Schweiz|SP]], FDP, Die Mitte, [[Grüne Partei der Schweiz|Grüne]])|| style="text-align:center" | 25,4 % ||style="text-align:center"| 29,2 %
|-
|           Mitte-links-Koalition (SP, Die Mitte, Grüne)|| style="text-align:center" | 5,8 % ||style="text-align:center"| 9,0 %
|-
|           Sozialliberale Koalition (SP, FDP, Grüne)||style="text-align:center"| 2,2 % ||style="text-align:center"| 4,8 %
|-
|        Links-grüne Koalition (SP, Grüne)||style="text-align:center"| 0,1 % ||style="text-align:center"| 1,7 %
|-
|           Unheilige Allianz (SVP, SP, Grüne)||style="text-align:center"| 1,2 % ||style="text-align:center"| 1,0 %
|-
|        Rechtsbürgerliche Koalition (SVP, FDP)||style="text-align:center"| 8,6 % ||style="text-align:center"| 0,5 %
|-
|        Konservative Koalition (SVP, Die Mitte)|| style="text-align:center" | 2,5 % ||style="text-align:center"| 0 %
|-
! colspan="3" style="text-align:right;| Stand: Oktober 2020<ref>[https://smartmonitor.ch/koalitionen/koalitionserfolg/ ''Koalitionserfolg''], smartmonitor.ch</ref>
|-
|}

{{Siehe auch|Konkordanzdemokratie #Konkordanzdemokratie in der Schweiz|Zauberformel}}

== Beurteilung ==
Die Bildung von politischen Bündnissen in Form von Wählervereinigungen oder politischen Parteien wurde von Theoretikern der [[Demokratie]] häufig negativ bewertet. Man befürchtete, dass organisierte Interessengruppen sich der Regierung und des Staates bemächtigten und dass anstelle des Gemeinwohls partikulare Interessen verfolgt würden (z. B. [[Jean-Jacques Rousseau]] und [[James Madison]]).

== Literatur ==
* [[Sabine Kropp]], [[Suzanne S. Schüttemeyer]], [[Roland Sturm]] (Hrsg.): ''Koalitionen in West- und Osteuropa.'' Leske + Budrich, Opladen 2002, ISBN 3-8100-3176-3.
* Manfried Welan: ''Regierungsbildung, insbesondere 1999/2000.'' Diskussionspapier Nr. 80-R-2000, Institut für Wirtschaft, Politik und Recht – Universität für Bodenkultur, Wien 2000, ([https://wpr.boku.ac.at/wpr_dp/dp-80.pdf PDF], boku.ac.at).

== Weblinks ==
{{Wiktionary|Koalition}}
{{Wikiquote|Koalition}}
* [https://www.bundestag.de/blob/190822/3730cea674a14ff42defd91a8f2d57c1/koalitionsverhandlungen_-_koalitionsvertrag-data.pdf Harald Georgii: „Aktueller Begriff“ der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages] (PDF; 82 kB)

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Navigationsleiste Wörter des Jahres (Österreich)}}
{{Normdaten|TYP=s|GND=4135668-8}}

[[Kategorie:Regierungskoalition| ]]

Koalition (Politik) - Versionsgeschichte

imported>Perrak: Revert: Änderung nicht sinnvoll