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[[Datei:Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht.svg|mini|hochkant=1.3|Die verschiedenen Formen der Immaterialgüterrechte; der Raum außerhalb entspricht der Gemeinfreiheit.]]<br />
<br />
Der '''Gemeinfreiheit''' unterliegen alle geistigen Schöpfungen, an denen keine [[Geistiges Eigentum|Immaterialgüterrechte]], insbesondere keine [[Urheberrecht]]e, bestehen. Die im [[Anglo-amerikanischer Raum|anglo-amerikanischen Raum]] anzutreffende [[#Public Domain|Public Domain]] (PD) ist ähnlich, aber nicht identisch mit der europäischen Gemeinfreiheit. Nach dem [[Schutzlandprinzip]] bestimmt sich die Gemeinfreiheit immer nach der jeweiligen nationalen [[Rechtsordnung]], in der eine Nutzung vorgenommen wird.<br />
<br />
Gemeinfreie Güter können von jedermann ohne eine Genehmigung oder Zahlungsverpflichtung zu jedem beliebigen Zweck verwendet werden. Wer Immaterialgüterrechte geltend macht ([[Schutzrechtsberühmung]]), obwohl das Gut in Wahrheit gemeinfrei ist, kann Gegenansprüche des zu Unrecht in Anspruch Genommenen auslösen.<ref>Alexander Peukert: ''Die Gemeinfreiheit – Begriff, Funktion, Dogmatik.'' Mohr Siebeck, Tübingen 2012, ISBN 978-3-16-151714-3, S.&nbsp;246 ff., 252.</ref><br />
<br />
Der Begriff der Gemeinfreiheit wird vor allem bei Urheberrechten benutzt, andere Immaterialgüterrechte sind Begriffe wie ''Freihaltebedürfnis'' im [[Markenrecht]] oder ''Freier Stand der Technik'' und ''naheliegende Weiterentwicklung'' im [[Patent]]recht üblich. Im gewerblichen Feld wird auch von ''Wettbewerbsfreiheit'' gesprochen.<ref>Ansgar Ohly: ''Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit: Forschungsperspektiven.'' In: [[Ansgar Ohly]], Diethelm Klippel (Hrsg.): ''Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit.'' Mohr Siebeck, Tübingen 2007, ISBN 978-3-16-149469-7, S.&nbsp;2.</ref> Sie fallen alle unter die Gemeinfreiheit im weiteren Sinne.<ref>Universität Bayreuth: {{Webarchiv|url=http://www.gkrw.uni-bayreuth.de/index.php?id=95 |wayback=20131210061246 |text=DFG-Graduiertenkolleg »Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit« |archiv-bot=2025-03-23 08:23:28 InternetArchiveBot }}</ref><br />
<br />
== Struktur ==<br />
Die Gemeinfreiheit ist die Grundnorm allen Wissens und aller geistigen Schöpfungen.<ref>Alexander Peukert: ''Die Gemeinfreiheit – Begriff, Funktion, Dogmatik.'' 2012, S.&nbsp;66–72, 69.</ref> Von der Nutzung gemeinfreier Güter kann niemand ausgeschlossen werden, die Nutzung durch eine Person verhindert nicht, dass andere dasselbe gemeinfreie Gut nutzen: Sie ist [[Gut (Wirtschaftswissenschaft)#Nach Ausschließbarkeit und Rivalität|nicht exklusiv und nicht rivalisierend]].<ref>Alexander Peukert: ''Die Gemeinfreiheit – Begriff, Funktion, Dogmatik.'' 2012, S.&nbsp;282.</ref><br />
<br />
Verschiedene Bereiche wirken in der Gemeinfreiheit zusammen: Ökonomisch sind gemeinfreie Güter nicht [[Knappheit|knapp]] und, da die Nutzung nicht-rivalisierend ist, ergeben sich auch bei intensivem Zugriff auf gemeinfreie Güter [[Externer Effekt|positive Externalitäten]].<ref>Alexander Peukert: ''Die Gemeinfreiheit – Begriff, Funktion, Dogmatik.'' 2012, S.&nbsp;56.</ref> Demokratische, rechtsstaatliche Funktionen zeigen sich bei [[Amtliches Werk|amtlichen Werken]]. Diese müssen gemeinfrei sein und eine möglichst weite Verbreitung anstreben, da ihre Kenntnis Voraussetzung für das Funktionieren der Gesellschaft und des Staates ist. Kulturell ist Gemeinfreiheit im Bereich Bildung und Wissenschaft angelegt, Ideen und Wissen können nicht geschützt und damit monopolisiert werden. Eine Weiterentwicklung der Wissenschaft setzt den Zugang zum aktuellen Stand voraus. In der Kunst ist der kulturelle Grundbestand der nicht mehr geschützten Werke das gemeinschaftliche kulturelle Erbe der Menschheit. Daraus, aber auch aus Reflexionen und Kritik ergibt sich die Inspiration für neue Werke.<ref>Alexander Peukert: ''Die Gemeinfreiheit – Begriff, Funktion, Dogmatik.'' 2012, S.&nbsp;62 f.</ref><br />
<br />
Die Gemeinfreiheit, als Abwesenheit von Immaterialgüterrechten, ist ein Feld des offenen Wettbewerbs. [[Reto M. Hilty]] stellt fest, dass dieser Kreativität und Wachstum fördert. Der Eingriff in den Wettbewerb mit einem Monopolrecht muss daher immer begründet werden und ist kein Selbstzweck. Die These „Mehr Schutz = mehr Kreativität“ weist er zurück.<ref>[[Reto M. Hilty]]: ''Sündenbock Urheberrecht?'' In: Ansgar Ohly, Diethelm Klippel (Hrsg.): ''Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit.'' 2007, S.&nbsp;111.</ref> Gemeinfreiheit ist Ausdruck der [[Allgemeine Handlungsfreiheit|allgemeinen Handlungsfreiheit]] und kann nur durch gesetzliche Regelungen beschränkt werden. Die Immaterialgüterrechte sind solche gesetzlichen Regelungen.<br />
<br />
Die [[herrschende Meinung]] sieht einen Gleichrang von Gemeinfreiheit und Immaterialgüterrechten und strebt daher ein ausgewogenes Verhältnis zwischen beiden an. [[Rechtsdogmatik|Rechtsdogmatisch]] wird dagegen das Regel-Ausnahme-Verhältnis vorgebracht, nach dem die Gemeinfreiheit Vorrang genießt, „die erstmalige Gewährung von Immaterialgüterrechten ist rechtfertigungbedürftig.“<ref>Alexander Peukert: ''Die Gemeinfreiheit – Begriff, Funktion, Dogmatik.'' 2012, S.&nbsp;72.</ref><br />
<br />
Auf dieser Grundlage kann Gemeinfreiheit in verschiedenen Formen begründet sein:<br />
<br />
* Schöpfungen, die nie einem Immaterialgüterrecht unterlagen,<br />
* Werke, deren Schutz abgelaufen ist,<br />
* Werke, die vom Schöpfer in die Gemeinfreiheit entlassen wurden.<br />
<br />
In konkreten Anwendungsbereichen können auch [[Schranken des Urheberrechts]] die Wirkung der Gemeinfreiheit entfalten.<br />
<br />
=== Strukturelle Gemeinfreiheit ===<br />
Das Urheberrecht und andere Immaterialgüterrechte schützt nur [[Werk (Urheberrecht)|Werke]], nicht jedoch jede geistige Schöpfung. Voraussetzungen sind zum einen, dass die Schöpfung in einer konkreten Form verkörpert ist, also über eine Idee hinausgeht, und auch nur diese Form geschützt ist, und zum anderen ist eine gewisse [[Schöpfungshöhe|Schwelle an Individualität oder Originalität]] erforderlich, da ein Sockel aus Basiswissen, Gestaltungsprinzipien und einfachen Leistungen für jedermann zur Verfügung stehen muss. Auch kleine, naheliegende Innovationen sind als routinemäßige Weiterentwicklungen nicht schutzfähig.<ref>Alexander Peukert: ''Die Gemeinfreiheit – Begriff, Funktion, Dogmatik.'' 2012, S.&nbsp;20–23.</ref> Derartige Schöpfungen und Leistungen unterliegen direkt der Gemeinfreiheit.<br />
<br />
=== Gemeinfreiheit durch Zeitablauf ===<br />
Alle Immaterialgüterrechte, die als Schutz von [[Innovation]]en angelegt sind, haben nur eine begrenzte Laufzeit.<ref>Alexander Peukert: ''Die Gemeinfreiheit – Begriff, Funktion, Dogmatik.'' 2012, S.&nbsp;28–30.</ref> Die Dauer des Schutzes unterscheidet sich nach den verschiedenen Schutzarten und richtet sich nach deren Regelungen. Eine Leistung wird nach der [[Regelschutzfrist]] mit Ablauf des Schutzes gemeinfrei (siehe auch [[Public Domain Day]]). Dabei ist jedoch an [[Urheberpersönlichkeitsrecht]]e zu denken, die etwa im [[Urheberrecht (Frankreich)|französischen Urheberrecht]] als ewiges ''droit moral'' dauerhaft fortbestehen.<ref>Reto M. Hilty: ''Sündenbock Urheberrecht?'' In: Ansgar Ohly, Diethelm Klippel (Hrsg.): ''Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit.'' 2007, S.&nbsp;132.</ref><br />
<br />
Eine Ausnahme sind [[Marke (Recht)|Marken]], die unbegrenzt verlängert werden können, solange sie im Markt benutzt werden.<br />
<br />
=== Entlassung in die Gemeinfreiheit ===<br />
Auf die Mehrzahl der Immaterialgüterrechte kann nach Belieben des Schöpfers verzichtet werden. [[Patent]]e müssen ausdrücklich angemeldet werden, [[Eingetragenes Design|Designs]] eingetragen. Bei Leistungen, die in einem Arbeitsverhältnis erbracht werden, sind jedoch gegebenenfalls die Regelungen des [[Arbeitnehmererfindung]]sgesetzes zu prüfen.<br />
<br />
Nach deutschem und österreichischem Recht ist umstritten, ob ein Totalverzicht auf das Urheberrecht zugunsten der Allgemeinheit möglich ist. Die wohl herrschende Meinung schließt dies unter Berufung auf {{§|29|UrhG|dejure}} [[Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte|UrhG]]-D bzw. {{§|19|UrhG|RIS-B|DokNr=NOR12024420}} [[Bundesgesetz über das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Kunst und über verwandte Schutzrechte|UrhG]]-Ö aus. Daher gibt es dort keine Gemeinfreiheit durch Rechteverzicht wie in den [[Vereinigte Staaten|USA]], wo auf alle Rechte verzichtet werden kann und das Public-Domain-Werk den gleichen Status besitzt wie ein noch nie oder nicht mehr geschütztes Werk. Problematisch ist diese Position insbesondere mit Blick auf [[Verwaistes Werk|verwaiste Werke]], die urheberrechtlich geschützt bleiben, aber für eine legale, lizenzierte Verwendung unzugänglich bleiben. Nach einer anderen Ansicht dient das Verbot des Verzichts auf das Urheberrecht nur dem Schutz des Urhebers vor Ausbeutung bei einer Übertragung von Urheber- und Nutzungsrechten auf einen Dritten. Bei Aufgabe zugunsten der Allgemeinheit gibt es keinen einzelnen Begünstigten und daher auch keine Ausbeutung. Diese Auslegung hält die Entlassung eines Werkes in die Gemeinfreiheit auch nach deutschem Urheberrecht für zulässig und argumentiert unter anderem mit der Gesetzesbegründung bei der Einführung der [[Linux-Klausel]].<ref>Alexander Peukert: ''Die Gemeinfreiheit – Begriff, Funktion, Dogmatik.'' 2012, S.&nbsp;205–211.</ref><br />
<br />
Es ist möglich, das Werk unter einem solchen [[Nutzungsrecht]] zur Verfügung zu stellen, dass es von jedermann frei veränderbar ist – durch eine [[freie Lizenz]]. Zur Kennzeichnung der Freigabe weitest möglicher Nutzungsrechte unter Verzicht auf eine Vergütung wurde von der Organisation [[Creative Commons]] die [[CC0|CC-Zero]]-Lizenz erstellt.<br />
<br />
In den USA wurde Mitte der 2000er Jahre das [[Public Domain Enhancement Act]] diskutiert. Nach diesem Vorschlag würde jedes urheberrechtlich geschützte Werk, für welches nach Ablauf von 50 Jahren keine symbolische Gebühr bezahlt wird, unwiderruflich in die Gemeinfreiheit fallen. Dies würde nicht nur das Problem verwaister Werke lösen, sondern auch die Gemeinfreiheit stärken.<br />
<br />
=== Schrankenbestimmungen ===<br />
Die Schranken der Immaterialgüterrechte erlauben die freie Benutzung von ansonsten geschützten Leistungen in einem bestimmten Kontext. Innerhalb dieser Grenzen kann die Leistung genutzt werden, als wäre sie gemeinfrei.<ref>Alexander Peukert: ''Die Gemeinfreiheit – Begriff, Funktion, Dogmatik.'' 2012, S. 32&nbsp;ff.</ref> So sind [[Amtliches Werk|amtliche Werke]] nach deutschem Recht gemeinfrei; in den [[Vereinigte Staaten|Vereinigten Staaten]] geht diese Regel noch weiter: alle Leistungen von Angehörigen der Bundesregierung, die diese in Ausübung ihres Dienstes erbringen, sind unmittelbar in der ''Public Domain''.<br />
<br />
Zu Zwecken der [[Schranken des Urheberrechts#Rechtspflege und öffentliche Sicherheit, § 45 UrhG|Rechtspflege und öffentlichen Sicherheit]] können alle urheberrechtlich geschützten Werke in Deutschland verwendet werden.<br />
<br />
Die [[freie Benutzung]] noch geschützter Werke ist zulässig, wenn die persönlichen Züge des Originalwerkes verblassen und die des neuen Urhebers in den Vordergrund treten.<ref name="Abgrenzung">Vinck. In: ''Fromm, Nordemann'': ''Urheberrecht.'' 9. Auflage. § 24 Rdn. 2.</ref><br />
<br />
== Abgrenzung zu verwandten Konzepten ==<br />
=== Public Domain ===<br />
[[Datei:PD-icon.svg|mini|150px|Älteres PD-Symbol als [[Verbotsschild|Negierung]] des [[Copyrightzeichen]]s.]]<br />
Der Rechtsbegriff ''Public Domain''<ref>vgl. {{Literatur |Autor=[[James Boyle]] |Titel=The Public Domain: Enclosing the Commons of the Mind |Verlag=Yale University Press |Datum=2009 |ISBN=978-0-300-13740-8 |Online=[http://thepublicdomain.org/thepublicdomain1.pdf thepublicdomain.org] |Format=PDF |Abruf=2010-02-18}}<br />{{Literatur |Hrsg=James Doyle |Titel=The Public Domain |Sammelwerk=Law and Contemporary Problems |Band=66 |Nummer=1&2 |Datum=2003 |Online=[http://scholarship.law.duke.edu/lcp/vol66/iss1/ scholarship.law.duke.edu] |Abruf=2013-01-03}}</ref> steht im angelsächsischen [[Common Law]] für „frei von Urheberrechten“. Die Bedeutung englischer Begriffe wie ''Copyright'' und ''Public Domain'' kann nicht ohne weiteres auf die deutschen Begriffe „Urheberrecht“ und „Gemeinfreiheit“ übertragen werden.<br />
<br />
So kennt das angelsächsische Copyright kein ausdrückliches [[Urheberpersönlichkeitsrecht]], das in kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen dazu führen kann, dass trotz Gemeinfreiheit einer Schöpfung bestimmte Nutzungsformen im Einzelfall als Verletzung von Persönlichkeitsrechten des Urhebers unzulässig sein können, in Frankreich sogar mit ewiger Dauer. Aus demselben Grund ist eine Aufgabe des Copyrights und die Entlassung eines Werkes in die Public Domain unproblematisch, während sie in Kontinentaleuropa umstritten und nach der herrschenden Meinung unzulässig ist.<br />
<br />
=== Copyleft ===<br />
{{Hauptartikel|Copyleft}}<br />
<br />
Das rechtliche Prinzip des Copylefts ist nicht vereinbar mit dem der Gemeinfreiheit, da Copyleft auf dem Urheberrecht aufbaut, anstatt wie die Gemeinfreiheit darauf zu verzichten. Die Motivation hinter Copyleft-Lizenzen ist jedoch ähnlich der von gemeinfreien Inhalten, nämlich den Nutzern Freiheiten bezüglich der Weiterverwendung der Werke zu geben, also Kopien und [[Bearbeitung (Urheberrecht)|modifizierte]] Versionen zu gestatten (siehe auch [[freie Inhalte]]). Bei gemeinfreien Werken kann eine dritte Person urheberrechtlich geschütztes Material zu dem gemeinfreien Werk hinzufügen, so dass das Gesamtwerk urheberrechtlich geschützt ist und Einschränkungen der Kopien und Bearbeitungen enthalten kann. Die Freiheit der Benutzer, die Inhalte zu modifizieren, kann also durch Änderungen Dritter verlorengehen. Um dies zu verhindern, nutzt Copyleft die Befugnisse des Autors, das [[Urheberrecht]] (''Copyright''), um alle weiteren Autoren eines Werkes dazu zu zwingen, das Werk mit all seinen Änderungen wieder unter die ursprüngliche Lizenz zu stellen.<br />
<br />
Copyleft hat also aus der Sicht der Verbraucher den Vorteil, dass auch langfristig die Freiheit sichergestellt ist, während die Gemeinfreiheit den Vorteil bietet, auch ohne komplizierte Lizenz-Bedingungen Kopien und [[Bearbeitung (Urheberrecht)|modifizierte Versionen]] zu erlauben.<br />
<br />
Copyleft-Lizenzen sind zum Beispiel die [[GNU General Public License]], die [[GNU-Lizenz für freie Dokumentation|GNU Free Documentation License]] oder [[Creative Commons|Creative-Commons]]-Lizenzen, die den Baustein ''Share Alike'' (Englisch, ''Weitergabe unter gleichen Bedingungen'') enthalten.<br />
<br />
== Public Domain Mark ==<br />
[[Datei:Cc-public domain mark white.svg|mini|150px|[[Creative Commons]]’ Public Domain Mark]]<br />
Die [[Creative Commons]] schlugen 2010 das ''Public Domain Mark'' (PDM) als [[Symbol]] zur Anzeige von Schöpfungen vor, die frei von Copyright-Ansprüchen und damit in der ''Public domain'' sind.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.h-online.com/open/news/item/Creative-Commons-announces-the-Public-Domain-Mark-1106052.html |titel=Creative Commons announces the Public Domain Mark |werk=The H Open |hrsg=[[The H]] |datum=2010-10-12 |abruf=2010-10-12}}</ref><ref>{{Internetquelle |autor=Diane Peters |url=http://creativecommons.org/weblog/entry/23830 |titel=Improving Access to the Public Domain: the Public Domain Mark |hrsg=Creative Commons |datum=2010-10-11 |sprache=en |abruf=2010-10-12}}</ref> Es ist das Analogon zum [[Copyrightzeichen]], welches als „Copyright Mark“ agiert. Die [[Europeana]]-Datenbank nutzt diese Zeichen, und auf den [[Wikimedia Commons]] sind im August 2023 9,5&nbsp;Millionen Arbeiten (≈9,9 % aller) in die Kategorie ''PDM'' eingeordnet.<ref>[[commons:Category:CC-PD-Mark|Category:CC-PD-Mark]] August 2023.</ref> Das Symbol wurde 2020 in den [[Unicode|Unicode-Standard]] unter dem Codepoint U+1F16E aufgenommen.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.unicode.org/charts/PDF/Unicode-13.0/U130-1F100.pdf |titel=Enclosed Alphanumeric Supplement |hrsg=Unicode-Konsortium |format=PDF |sprache=en |abruf=2022-03-27}}</ref><br />
<br />
== Literatur ==<br />
* Alexander Peukert: ''Die Gemeinfreiheit – Begriff, Funktion, Dogmatik.'' Mohr Siebeck, Tübingen 2012, ISBN 978-3-16-151714-3.<br />
* [[Ansgar Ohly]], Diethelm Klippel (Hrsg.): ''Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit.'' Mohr Siebeck, Tübingen 2007, ISBN 978-3-16-149469-7.<br />
<br />
== Weblinks ==<br />
{{Wiktionary}}<br />
* [http://www.gkrw.uni-bayreuth.de/ DFG-Graduiertenkolleg „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“] an der [[Universität Bayreuth]]<br />
<br />
== Einzelnachweise ==<br />
<references /><br />
<br />
{{Rechtshinweis}}<br />
<br />
[[Kategorie:Urheberrecht]]</div>imported>H-stt