https://demowiki.knowlus.com/index.php?action=history&feed=atom&title=Entsch%C3%A4digungEntschädigung - Versionsgeschichte2026-04-05T22:26:14ZVersionsgeschichte dieser Seite in Demo WikiMediaWiki 1.44.2https://demowiki.knowlus.com/index.php?title=Entsch%C3%A4digung&diff=7321&oldid=previmported>Innobello: /* Entschädigungen zwischen Völkern */ wieder entlinkt, Linkziel passt nicht2025-02-03T15:11:18Z<p><span class="autocomment">Entschädigungen zwischen Völkern: </span> wieder entlinkt, Linkziel passt nicht</p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>Eine '''Entschädigung''' ist eine [[Leistung (Recht)|Leistung]], insbesondere eine [[Geld]]leistung, die zum Ausgleich erlittener [[Nachteil]]e oder Einschränkungen geleistet wird. Während der Begriff des [[Schadensersatz]]es den [[Zivilrecht|zivilrechtlichen]] Ausgleich für solche Einbußen beschreibt, die im privaten Rechtsverkehr entstanden sind, pflegt man mit dem Begriff der Entschädigung vor allem den Ausgleich für Nachteile durch die [[öffentliche Hand]] zu verstehen (vgl. jedoch Entschädigung im Steuerrecht).<br />
<br />
== Umfang ==<br />
Ob und in welchem Umfange Schäden auszugleichen sind, hängt von der Natur ihrer Entstehung ab. Generell gilt aber, dass der Staat einem Bürger einen (wirtschaftlichen) Nachteil nur zumuten darf, wenn eine entsprechende Entschädigung vorgesehen ist. Für [[Enteignung|enteignende]] [[Gesetz]]e sieht {{Art.|14|gg|juris}} [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland|GG]] ein derartiges [[Junktim]] explizit vor. In anderen Fällen folgt die Entschädigungspflicht des Staates aber gleichfalls aus dem Grundgedanken des Eigentumsschutzes.<br />
<br />
In etlichen Fällen regeln eigene Gesetze die Frage der Entschädigung, so das deutsche [[Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz]] (JVEG), das an die Stelle des früheren ZSEG ([[Gesetz über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen]]) getreten ist, oder das [[Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen]] (StrEG).<br />
<br />
Einen mit großem öffentlichen Interesse diskutierten Sonderfall stellte die Frage dar, inwieweit die Bundesrepublik Deutschland oder auch größere Wirtschaftsunternehmen über zivilrechtlichen Schadensersatzpflichten hinaus zur Leistung einer Entschädigung für [[Zwangsarbeit]] während der Zeit des [[Nationalsozialismus]] schuldeten (siehe: [[Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“]]).<br />
<br />
== Steuerliche Veranlagung ==<br />
Bei der Einkommensteuer sind Entschädigungszahlungen steuerlich begünstigt.<br />
<br />
* Gar nicht der [[Einkommensteuer (Deutschland)|Einkommensteuer]] unterliegen generell Entschädigungen, die in keine der [[Einkunftsart]]en fallen. Dazu gehören z.&nbsp;B. Entschädigungen, die eine Versicherung aufgrund eines privaten Versicherungsvertrags leistet sowie das [[Schmerzensgeld]].<br />
* Daneben gibt es Entschädigungen, die aufgrund besonderer Befreiungsvorschriften von der Besteuerung ausgenommen sind: Kapitalabfindungen aufgrund der gesetzlichen Rentenversicherung, Abfindungen wegen einer vom Arbeitgeber veranlassten oder gerichtlich ausgesprochenen Auflösung des Dienstverhältnisses sowie Übergangsgelder und Übergangsbeihilfen aufgrund gesetzlicher Vorschriften wegen Entlassung aus einem Dienstverhältnis (durch Höchstbeträge begrenzt und nur noch bis 31. Dezember 2005).<br />
* Für bestimmte Entschädigungen sind [[Steuervergünstigung|Tarifbegünstigung]]en vorgesehen:<br />
** Ersatz für entgangene oder entgehende Einnahmen – nicht ausschließliche, aber hauptsächliches Anwendungsgebiet ist die [[Abfindung im Arbeitsrecht]]<br />
** Ersatz für die Aufgabe oder Nichtausübung einer Tätigkeit&nbsp;– z.&nbsp;B. Zahlungen, die ein Konkurrenzunternehmen für die Verpflichtung leistet, die bisherige Tätigkeit nicht mehr auszuüben.<br />
** Entschädigungen für die Aufgabe einer [[Gewinnbeteiligung]] oder -anwartschaft<br />
** Ausgleichszahlungen an [[Handelsvertreter]]<br />
<br />
== Entschädigungen zwischen Völkern ==<br />
Entschädigungen gibt es auch zwischen Völkern; sie werden dann auch [[Reparationen]] genannt. Zum Beispiel gründeten die [[Vereinte Nationen|Vereinten Nationen]] nach dem [[Zweiter Golfkrieg|Überfall des Irak auf Kuwait]] – 1990 unter [[Saddam Hussein]] – eine Reparationskommission. Der später von den [[USA]] besiegte Irak zahlte aus seinen Öleinnahmen an Kuwait 34 Milliarden Dollar (Stand Juli 2011).<ref>Rheinische Post: [https://rp-online.de/politik/un-einigung-ueber-erleichterungen-fuer-irak_aid-8231319 UN-Einigung über Erleichterungen für Irak], 28.&nbsp;September 2000.</ref><ref>Frankfurter Neue Presse: {{Webarchiv|url=http://www.fnp.de/fnp/nachrichten/politik/entsch-digung-fuer-kuwaitueberfall_rmn01.c.9090246.de.html |wayback=20110920105144 |text=Entschädigung für Kuwait-Überfall }}, 12.&nbsp;August 2011.</ref><br />
<br />
== Siehe auch ==<br />
* [[Abfindung]]<br />
<br />
== Literatur ==<br />
* Wolfgang Schlick: ''Die Rechtsprechung des BGH zu den öffentlich-rechtlichen Ersatzleistungen – Öffentlich-rechtliche Entschädigung'', [[NJW]] 43/2011, 3137 (Anm.: Vorgängeraufsätze in NJW 2009, 3139 und NJW 2009, 3487)<br />
<br />
== Weblinks ==<br />
{{wiktionary}}<br />
* {{DNB-Portal|4014900-6}}<br />
<br />
== Einzelnachweise ==<br />
<references /><br />
<br />
{{Rechtshinweis}}<br />
{{Normdaten|TYP=s|GND=4014900-6}}<br />
<br />
{{SORTIERUNG:Entschadigung}}<br />
[[Kategorie:Allgemeines Verwaltungsrecht (Deutschland)]]<br />
[[Kategorie:Steuerrecht (Deutschland)]]</div>imported>Innobello